1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Tim Berger
Fasanenweg 18, 46244 Bottrop
tim.berger1986@gmailcom
und seinen Kunden über die Erstellung von KI-gestützten Werbespots und sonstigen digitalen Marketinginhalten.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter erstellt individuelle Werbespots und Marketinginhalte, die ganz oder teilweise mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugt werden.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website oder dem individuellen Angebot.
(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. Reichweite, Umsatzsteigerung oder Conversion-Raten).
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden per E-Mail bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Logos, Bilder, Videos, Markenangaben) rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Marken- und Persönlichkeitsrechte an den bereitgestellten Materialien verfügt.
(3) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Rechte entstehen.
5. Nutzung von Künstlicher Intelligenz
(1) Der Kunde ist sich bewusst, dass die erstellten Inhalte mithilfe von KI-Systemen generiert werden.
(2) KI-typische Abweichungen, Ungenauigkeiten oder stilistische Unterschiede stellen keinen Mangel dar, sofern der Werbespot dem vereinbarten Zweck im Wesentlichen entspricht.
(3) Der Anbieter garantiert nicht, dass KI-Inhalte frei von Rechten Dritter sind, soweit dies technisch oder rechtlich nicht überprüfbar ist.
6. Korrekturen und Revisionen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, ist eine Korrekturschleife im Preis enthalten.
(2) Weitergehende Änderungswünsche werden gesondert berechnet.
7. Nutzungsrechte
(1) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die einfachen, zeitlich und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an dem erstellten Werbespot für eigene Marketingzwecke.
(2) Eine Weiterveräußerung oder Unterlizenzierung ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
(3) Der Anbieter darf den Werbespot zu Eigenwerbezwecken (z. B. Portfolio, Website, Social Media) verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die auf der Internetseite oder im individuellen Angebot angegebenen Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und ausgewiesen.
(2) Die Vergütung wird nach Abschluss und Abnahme des Projekts fällig und ist innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Der Anbieter informiert den Kunden über die Fertigstellung des Projekts und fordert ihn zur Abnahme auf.
(4) Die Abnahme darf nicht aus sachfremden Gründen oder zum Zweck der Hinauszögerung der Zahlung verweigert oder verzögert werden.
(5) Erfolgt innerhalb von 7 Kalendertagen nach Aufforderung zur Abnahme keine Rückmeldung des Kunden oder werden keine wesentlichen Mängel gerügt, gilt die Leistung als abgenommen.
(6) Der Kunde kommt spätestens mit Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen, individuell erstellten Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.
10. Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Werbewirkung, Umsatz- oder Reichweitenverluste, Image- oder Reputationsschäden sowie sonstige mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden gewünschten oder freigegebenen Inhalte, insbesondere im Hinblick auf Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht oder Persönlichkeitsrechte.
(5) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, Materialien oder Vorgaben, die vom Kunden bereitgestellt oder ausdrücklich freigegeben wurden.
(6) Für KI-typische Risiken, insbesondere inhaltliche Ungenauigkeiten, algorithmisch bedingte Abweichungen, unvorhersehbare Ergebnisse oder technische Einschränkungen externer KI-Systeme, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
(7) Die Haftung ist der Höhe nach – soweit gesetzlich zulässig – auf den Auftragswert des jeweiligen Vertrags begrenzt.
11. Gewährleistung
(1) Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen.
(2) Bei berechtigten Mängeln ist der Anbieter zur Nachbesserung berechtigt.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
timpressive design
Inhaber: Tim Berger
Fasanenweg 18
46244 Bottrop
Deutschland
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Kontakt:
Telefon: 01577 3447318
E-Mail: tim.berger1986@gmail.com
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Umsatzsteuer-ID:
Keine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorhanden (Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG)
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Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV:
Tim Berger
Fasanenweg 18
46244 Bottrop
